Erklärung zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen 25. November 2006

NEW YORK 17. November (UNO-Hauptquartier) -- Gewalt gegen Frauen verursacht unbeschreibliches Leid, richtet in Familien Schaden über Generationen hinweg an und läßt Gemeinwesen verarmen. Sie hindert Frauen daran, ihr Potenzial zu nutzen, beschneidet das wirtschaftliche Wachstum und unterminiert die Entwicklung. Keine zivilisierte Gesellschaft kann Gewalt gegen Frauen tolerieren.

Im letzten Monat habe ich eine detaillierte Studie veröffentlicht, die zeigt, dass die Hälfte der Menschheit unter dieser Bedrohung lebt - auf jedem Kontinent, jedem Land und jeder Kultur, unabhängig vom Einkommen, von der sozialen Schicht, der Rasse oder Ethnie. Obwohl wir in einer Welt leben, die die Menschenrechte gesetzlich anerkannt hat und die durch internationale Instrumente garantiert werden, obwohl wir gelernt haben, dass die Menschenrechte entscheidend sind für das Wohlergehen des Einzelnen, der Gemeinwesen und der ganzen Welt, und obwohl die Staats- und Regierungschefs auf dem Weltgipfel im Jahr 2005 sich verpflichtet haben, die Bemühungen zur Ausrottung aller Formen der Gewalt gegen Frauen zu verdoppeln, ist dies noch immer so.

Diese Geißel zu bekämpfen erfordert von uns, eine geistige Haltung zu ändern, die so weit verbreitet wie hartnäckig ist. Was die Gewalt gegen Frauen betrifft, gibt es keinen Grund zur Toleranz und keine zulässigen Entschuldigungen.

In seiner Rede bezeichnete Generalleutnant Günter Höfler, Streitkräftekommandant des Österreichischen Bundesheeres, das internationale Krisenmanagement als das Sicherheitsparadigma des 21. Jahrhunderts, das sowohl Konfliktverhütung, Friedensstiftung, -sicherung und -durchsetzung als auch Friedenskonsolidierung nach Konflikten und humanitäre Einsätze umfasse. "Das internationale Krisenmanagement bedarf einer kritischen Prüfung", meinte Generalleutnant Höfler. In zahlreichen Fällen erwartete die internationale Gemeinschaft eine zu leichte Lösung zu vieler Probleme in zu kurzer Zeit, so Generalleutnant Höfler weiter. Wichtige Voraussetzungen für den Erfolg seien klare Ziele und eindeutig festgelegte und robuste Mandate sowie die notwendigen militärischen und zivilen Ressourcen. Im Rahmen der Friedenssicherung müsse eine Staatenbildung stattfinden, was eine umfangreiche und zeitaufwändige Herausforderung darstelle, an der sich die Konfliktparteien beteiligen und Verantwortung und vor allem auch im Land Eigenverantwortung übernehmen müssten. Traditionelle lokale Elemente müssten flexibel mit einem modernen Staatsdenken vereint werden. In diesem Kontext hob Höfler die Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit hervor, mit dem Ziel, dass Militärstreitkräfte für eine sichere Umgebung sorgen, während zivile Institutionen, wie beispielsweise internationale Organisationen, nichtstaatliche Organisationen, lokale Behörden und wirtschaftliche Akteure vornehmlich zur Staatenbildung beitragen.

Jahrelang haben Frauenorganisationen und -bewegungen überall auf der Welt unermüdlich daran gearbeitet, Gewalt gegen Frauen aus der Privatsphäre in die öffentliche Sphäre zu heben und damit auf die Bühne staatlicher Verantwortung. Viele Staaten haben effektive Gesetze erlassen und umgesetzt und gewähren den Opfern umfassende und geschlechtsspezifische Hilfe. Ebenso gibt es einen Fortschritt bei der Schaffung internationaler Standards.

Es ist Zeit, diese Bemühungen auf die nächste Ebene zu heben. Die Vereinten Nationen müssen eine stärkere, besser koordinierte und sichtbarere Rolle spielen. Die Mitgliedsstaaten müssen mehr tun, um den internationalen Rechtsrahmen umzusetzen, dem sie sich selbst verpflichtet haben. Die UNO und ihre Mitgliedsstaaten müssen eine starke und effektive Partnerschaft mit der Zivilgesellschaft eingehen, die eine entscheidende Rolle in dieser Angelegeheit auf jedem Niveau spielt.

Zusammen müssen wir ein Umfeld schaffen, in dem Gewalt gegen Frauen nicht toleriert wird. Indem die UNO-Mitgliedsstaaten mich mit der Studie beauftragt haben, haben sie signalisiert, dass sie bereit sind, dies zu tun. Jetzt, mit der Studie und ihren Empfehlungen in der Hand, müssen wir das notwendige politischen Engagement und die notwendigen Ressourcen aufbieten. Bündeln wir deshalb an diesem Internationalen Tag alle - Frauen und Männer gleichmaßen - unsere Kräfte dafür.

G.F. und G.R.